Datum: 16 Januar 2019
In diesem Januar wird die Richtlinie (EU) 2015/2436 umgesetzt. Die wichtigste Neuerung ist die Zulassung von neuen Markenformen, welche bisher aus Gründen der grafischen Darstellbarkeit nicht eintragungsfähig waren. Die neue Gesetzgebung erlaubt die Anmeldung dieser neuen Markenkategorien. Außerdem sollen technologische Verbesserungen mehr Sicherheit bei der Eintragung und Suche nach verschiedenen nicht-traditionellen Marken ermöglichen.
Zu diesen neuen Markenkategorien gehören:
Weitere Hinweise zu den Änderungen der Markenkategorien und –formen sowie Informationen zu der Gemeinsamen Mitteilung der EU mit Leitlinien finden Sie hier.
Zusätzliche Informationen über die wichtigsten Änderungen, die ab dem 14. Januar 2019 in Kraft treten, sind in unserer Newsletter-Ausgabe „Make Your Mark“ auf Seite 6 verfügbar.