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Coronakrise – Maucher Jenkins Update – 19. März 2020

Datum: 19 März 2020

Maucher Jenkins überwacht sorgfältig die Leitlinien der Regierung, damit wir geeignete Maßnahmen ergreifen können, um die Gesundheit unserer Mitarbeiter, aber auch die Aufrechterhaltung des Bürobetriebs zu gewährleisten.

 

Alle unsere Mitarbeiter arbeiten entweder bereits im Home-Office oder werden zeitnah damit beginnen. Unsere Büros vor Ort werden ab sofort nur noch mit der Mindestanzahl an Personal besetzt sein. Per E-Mail sind alle Mitarbeiter erreichbar. Falls Sie uns Ihre Telefonnummer mitteilen, rufen wir Sie auch gerne an. Maucher Jenkins wird somit den Kanzleibetrieb ohne Unterbrechung aufrecht erhalten und allen Mandanten auch weiterhin einen hervorragenden Service bieten.

 

Die Patent- und Markenämter haben bereits angekündigt, dass die Fristen wie folgt gelockert werden:

 

Deutschland - Alle Anträge auf Verlängerung einer Frist werden voraussichtlich genehmigt. Die gesetzlich festgelegten Fristen können jedoch nicht verlängert werden.

 

EUIPO - Alle Fristen, die zwischen dem 9. März und dem 30. April liegen, werden automatisch bis zum 1. Mai 2020 verlängert. Diese Regelung erstreckt auch auf Widerspruchsfristen.

 

EPA - Mündliche Verfahren, die auf den 27. März 2020 festgelegt sind, werden verschoben, sofern dies nicht bereits als Videokonferenz vereinbart wurde. Alle Fristen, die am oder nach dem 15. März 2020 ablaufen, werden automatisch bis zum 17. April 2020 verlängert.

 

UK IPO – Es werden Fristenverlängerungen gewährt. Die gesetzlich festgelegten Fristen können jedoch nicht verlängert werden.

 

Die deutschen Gerichte haben ebenfalls bereits angekündigt, Fristverlängerungsanträge großzügig zu gewähren. Mündliche Verhandlungen in regulären Verfahren werden in nächster Zeit verschoben. In Eilverfahren finden diese aber weiterhin statt. Hierüber werden wir Sie im Einzelfall aber informieren.

 

Falls Sie Fragen zu Ihren gewerblichen Schutzrechten haben, wenden Sie sich bitte an unser Expertenteam.

 

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