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Biologische Sequenzen in Patentanmeldungen

Datum: 29 November 2019

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Biologische Sequenzen sind DNA- oder RNA-Moleküle oder Proteinketten. DNA- oder RNA-Moleküle werden mittels eines Buchstabencodes durch einzelne Nukleotidsequenzen dargestellt. Proteine werden unter Verwendung eines ein- oder dreibuchstabigen Codes als Aminosäureketten dargestellt.

 

In Patentanmeldungen auf dem Gebiet der Biotechnologie können biologische Sequenzen ein wichtiges Hilfsmittel zur Beschreibung der Erfindung sein. Werden in einer Patentanmeldung Nucleotid- oder Aminosäuresequenzen offenbart, so muss die Beschreibung ein Sequenzprotokoll enthalten.

 

Ein Sequenzprotokoll ist eine Auflistung biologischer Sequenzen in dem im WIPO-Standard ST.25 (Standard für die Darstellung von Nucleotid- und Aminosäuresequenzprotokollen in Patentanmeldungen) vorgeschriebenen Format. Patentämter können von den Anmeldern verlangen, Sequenzprotokolle in einem standardisierten Format einzureichen.

 

Nach § 11 Abs. 1 PatV (Verordnung zum Verfahren in Patentsachen vor dem Deutschen Patent- und Markenamt  -- Patentverordnung) ist mit einer Patentanmeldung, die Strukturformeln in Form von Nukleotid- oder Aminosäuresequenzen angibt und diese damit konkret offenbart, ein entsprechendes Sequenzprotokoll getrennt von Beschreibung und Ansprüchen als Anlage zur Anmeldung einzureichen. Das Sequenzprotokoll hat den in der Anlage 1 zu § 11 Abs. 1 Satz 2 PatV enthaltenen Standards für die Einreichung von Sequenzprotokollen zu entsprechen.

 

Im europäischen Patenterteilungsverfahren vor dem Europäischen Patentamt hat die Beschreibung einer Patentanmeldung, die Nucleotid- oder Aminosäuresequenzen offenbart, ein Sequenzprotokoll zu enthalten, das dem WIPO-Standard ST.25 entspricht (R. 30 (1) EPÜ in Verbindung mit Art. 1 des Beschlusses des Präsidenten).

 

Mit BiSSAP (Biological Sequence Submission Application for Patents - Anwendung zur Einreichung biologischer Sequenzen für Patente) können Anmelder Sequenzprotokolle in einem standardisierten Format erzeugen und einreichen. Die BiSSAP Software wurde vom Europäischen Patentamt in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Bioinformatik-Institut (EBI) entwickelt.

 

Wir übernehmen die Betreuung von biotechnologischen Erfindungen für unsere Mandanten und unterstützen sie unter anderem bei der Erstellung und Überprüfung von Sequenzen zur Erzeugung von Sequenzprotokollen mit der BiSSAP Software für Patentanmeldungen, die biologische Sequenzen enthalten. Sollten Sie diesbezüglich eine Frage haben, wenden Sie sich bitte gerne an uns.

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