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Wie kann gegen Marken- und Produktpiraterie auf Messen vorgegangen werden?

Datum: 3 Januar 2011

Es wird geschätzt, dass bis zu 10% aller auf Technologiemessen ausgestellten Produkte gewerbliche Schutzrechte verletzen. Wie kann gegen solche Verletzungen vorgegangen werden?

 

Einstweilige Verfügung:  Mittels einer einstweiligen Verfügung kann der Verletzer in kürzester Zeit zur Unterlassung verpflichtet werden. Auf Messen ist dies oft binnen weniger Stunden möglich. Voraussetzung ist, dass die Verletzung offensichtlich ist.

 

Räumung des Messestandes: Mit der einstweiligen Verfügung wird dem Verletzer auferlegt, die verletzenden Produkte zu beseitigen oder herauszugeben. Oftmals kommt dies einer Kompletträumung des Messestandes gleich. Weigert sich der Verletzer, so kann die Verfügung polizeilich durchgesetzt werden.

 

Schadensersatz:  Der Verletzer ist grundsätzlich verpflichtet, dem Schutzrechtsinhaber den hierdurch entstandenen Schaden zu ersetzen – einschließlich der Anwaltskosten. Die Festlegung des Schadensersatzes erfolgt in einem separaten Verfahren.

 

Wer kann diese Schritte veranlassen? Eine einstweilige Verfügung kann durch Ihren Patent- oder Rechtsanwalt beim örtlich zuständigen Gericht beantragt werden. Manche Messen bieten ebenfalls Unterstützung an.

 

(Beitrag erstellt: 03.01.2011)

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