Das gestrige interne Seminar zum Thema "Einheitliches Patentgericht" war ein großer Erfolg. Vielen Dank an alle Vortragenden und Teilnehmenden!

 

Dr. Manuel Kunst startete mit einem interessanten historischen Überblick über den Weg zum Einheitspatent oder Patent mit einheitlicher Wirkung und fasste dessen Grundzüge und Vor- und Nachteile zusammen. Die Teilnehmenden besprachen ihre Erfahrungen aus der Beratungspraxis, die darauf hindeuten, dass die neue Option häufig in Anspruch genommen wird.

 

Johannes Lange verwies darauf, dass der reduzierte Verwaltungsaufwand bei einer einzigen Validierung statt einer Vielzahl von Validierungen neben der Kostenersparnis ein wichtiger Entscheidungsgrund in der Wirtschaft ist.

 

Im Anschluss berichtete Dr. Jan Philip Rektorscheck von der Kanzlei Taylor Wessing über seine Erfahrungen mit Kostenerstattungen vor dem neuen einheitlichen Patentgericht. Die neuen Regeln führen sicherlich dazu, dass im Fall eines vollständigen Unterliegens ein größerer Betrag für die Kosten der Gegenseite zu erstatten sind, als dies bei einem vergleichbaren Fall in Deutschland der Fall wäre. Allerdings werden umgekehrt im Falle eines vollständigen Obsiegens die eigenen Kosten nicht nur – wie bisher in Deutschland – zum Teil, sondern in der Regel vollständig erstattet.

 

Nach einer Mittagspause mit interessanten Diskussionen zu der bisherigen Praxis des Gerichts folgte ein Vortrag von Dr. Cornelius Mertzlufft-Paufler zum neuen Nichtigkeitsverfahren vor dem einheitlichen Patentgericht. Hier versprechen die gesetzlichen Vorgaben eine im Vergleich zum deutschen Bundespatentgericht wesentliche Beschleunigung des Verfahrens.

 

Schließlich stellte Dr. Michael Nielen die Grundzüge der Verfahren zur Patentverletzung vor. Insbesondere die Möglichkeiten des einstweiligen Rechtsschutzes bieten ein interessantes und wirkungsvolles Instrument für Patentinhaber, die eigenen Rechte schnell und effizient durchzusetzen.

 

Die Vorträge und Diskussionen zeigten insgesamt ein sehr hohes Wissensniveau bei Maucher Jenkins zu diesem Thema: Maucher Jenkins ist weiterhin bestens gerüstet für alle Verfahren vor dem einheitlichen Patentgericht!