Einheitliches Patentgericht (UPC)

Die Ratifizierung durch Deutschland ist nun erfolgt. Das UPC-Übereinkommen tritt am ersten Tag des vierten Monats nach der Ratifizierung durch Deutschland in Kraft, am 01.06.23. Sobald das Gericht seine Arbeit aufgenommen hat, können die ersten europäischen Patente mit einheitlicher Wirkung vom Europäischen Patentamt ohne weitere Verzögerung erteilt werden. Bitte verfolgen Sie die hier eingestellten Materialien, um sich auf dem Laufenden zu halten.

Unsere Anwälte in Deutschland und (nach den kürzlich veröffentlichten Regeln) unsere erfahrenen European Patent Attorneys im Vereinigten Königreich und in Deutschland sind in der Lage, vor dem neuen Gericht tätig zu werden. Damit verfügen wir über mehr als 25 Teammitglieder, die vor dem neuen Gericht tätig werden können und ihre gesamte Erfahrung mit Rechtsstreitigkeiten und Patenteinsprüchen in allen Technologien einbringen können, in denen unsere Mandanten möglicherweise Rechtsstreitigkeiten führen oder mit Rechtsstreitigkeiten konfrontiert werden.

24 Mai 2024

Einheitliches Patentgericht eröffnet die Möglichkeit des zentralen Patentwiderrufs nach der neunmonatigen Einspruchsfrist

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13 März 2023

Einheitliches Patentgericht (UPC) FAQs

Unsere Standorte

Einheitliches Patentgericht (UPC)

Keine Zuständigkeit des UPC bei unwirksamer Rücknahme eines Opt-Out – zur Auslegung des Art. 83 (4) UPCA und 5.8 RoP

Kein Opting-back-in, wenn es ein früheres nationales Verfahren gegeben hat

Mailand löst London als dritten Sitz der Zentralkammer des Einheitlichen Patentgerichts ab

Einheitliches Patentgericht eröffnet die Möglichkeit des zentralen Patentwiderrufs nach der neunmonatigen Einspruchsfrist

Lassen Sie nicht zu, dass Ihr europäisches Opted-Out-Patent torpediert wird

Das Einheitsgericht eröffnet am 1. Juni 2023

Deutschland ratifiziert das Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht

Einheitspatent + UK wird eine beliebte Strategie sein

Europäisches Einheitliches Patentgericht - Verschiebung

Opt out aus dem UPC und opt back in später - eine risikoarme Entscheidung

UPC Update: Pros and Cons of Opting Out