Die Patentierung von Erfindungen, die auf künstlicher Intelligenz (KI) basieren oder Schritte unter Heranziehung von KI beinhalten oder auch reinen KI selbst betreffenden Erfindungen wird zunehmend interessanter. Hohe Rechen- und Speicherkapazitäten machen die Nutzung von KI im kommerziellen und industriellen Bereich immer wichtiger.

 

Selbst wenn KI nicht als alleiniger Erfinder gelten kann (wir berichteten, siehe den Link unten):

 

Die deutsche und europäische Spruchpraxis sind noch recht uneinheitlich, doch gibt es eine gewisse Einigkeit dahingehend, dass bei Lösung eines technischen Problems mit technischen Mitteln eine Patentierung möglich ist. Grundsätzlich kann man davon ausgehen, dass für Patentierung einer KI oder einer KIK beinhaltenden Erfindung vergleichbare Voraussetzungen gelten wie für Computerprogramme.

 

Wir haben in diesem Bereich bereits Erfahrung und können Sie gerne zur Anmeldung von KI beinhaltenden Patenten und deren Durchsetzung beraten.

 

Und hier noch ein Hinweis auf einen m.E. für Menschen, die es gerne ein wenig philosophisch mögen, empfehlenswerten Roman: Das Buch „Dave“ von Raphaela Edelbauer, Klett-Cotta 2021, beschreibt ein fiktives Szenario bei der Erschaffung einer künstlichen Superintelligenz. Eine anspruchsvolle, aber meiner Meinung nach eindrückliche und lohnende Lektüre.

 

Hier der oben erwähnte Link zum vorangegangenen Artikel:

Kein Anspruch auf ein Patent mit nur einer „Maschine“ (KI) als Erfinder