Maucher Börjes Jenkins verteidigt erfolgreich die Markenrechte von Neugart

Die Fa. Neugart GmbH aus dem badischen Kippenheim zählt zu den Marktführern in den Bereichen Planeten- und Sondergetriebe sowie Verzahnungsteile. Das Unternehmen ist mit über 20 Vertretungen und Niederlassungen in allen wichtigen Industrienationen der Welt vertreten.

Für seine Getriebeprodukte hat Neugart zahlreiche Marken international schützen lassen. Bereits im Jahr 2013 bot ein chinesisches Unternehmen auf der Hannover Messe, der weltweit bedeutendsten Industriemesse, Planetengetriebe unter Bezeichnungen an, die mit für Neugart geschützten Marken verwechslungsfähig waren. Zur Verteidigung der Markenrechte von Neugart beantragte Maucher Börjes Jenkins beim Landgericht Braunschweig eine einstweilige Verfügung, mit der dem chinesischen Unternehmen die Benutzung dieser Bezeichnungen untersagt wurde. Dadurch gelang es Neugart innerhalb von 24 Stunden nach der ersten Kenntnis von der Markenverletzung die Benutzung dieser Bezeichnungen durch den chinesischen Anbieter noch auf der Messe zu unterbinden. 

Durch eine frühzeitige Einschaltung der Messeleitung im Vorfeld der Hannover Messe 2015 ließen sich weitere Markenverletzungen durch den chinesischen Anbieter von vornherein erfolgreich verhindern. Mit Unterstützung unseres Büros in China gelang es schließlich auch, das chinesische Unternehmen in China von der weiteren Benutzung dieser Bezeichnungen weitgehend abzubringen.

Für die Durchsetzung der Markenrechte waren Rechtsanwalt Dr. M. Nielen und Patent- und Rechtsanwalt H. Börjes-Pestalozza von Maucher Börjes Jenkins verantwortlich.

 

(Beitrag erstellt: 11.05.2015)